Sitzung des Ausschusses für Kultur, Schule und Sport

Hintergrundinformationen:

Der Rat der Stadt Borken:
Der Stadtrat ist die kommunale Volksvertretung in einer Stadt. Er ist grundsätzlich für alle Angelegenheiten zuständig. Entlastet wird er jedoch durch die Ausschüsse, die ebenfalls die Befugnis haben bestimmte Dinge zu entscheiden und Empfehlungen oder Anregungen an den Rat auszusprechen.

Die Bürgermeisterin führt den Vorsitz im Rat und ist Mitglied des Rates kraft Gesetzes.

Der Rat ist gegenüber den Beschäftigten der Stadtverwaltung die oberste Dienstbehörde und im Rahmen der kommunalen Rechtshoheit wichtigstes Organ der kommunalen Selbstverwaltung. Auch die Mitglieder des Stadtrats, die neben ihren normalen Berufen die Arbeit im Stadtrat ehrenamtlich ausüben, werden als Stadtrat bzw. Ratsmitglied oder auch Stadtverordneter bezeichnet. Die Stadtratsmitglieder werden in bestimmten Abständen in geheimer Wahl von den Bürgerinnen/Bürgern der Stadt gewählt.

Im Stadtrat der Stadt Borken sind derzeit folgende Parteien bzw. Fraktionen vertreten: CDU, SPD, UWG, B'90/DIE GRÜNEN, FDP. Regelmäßig finden Sitzungen des Rates statt, in denen die Stadträte über Angelegenheiten einer Stadt beraten und entscheiden.

Die Fachausschüsse:
In jeder Gemeinde müssen nach der Gemeindeordnung ein Hauptausschuss, ein Rechnungsprüfungsausschuss und ein Finanzausschuss gebildet werden, wobei die Aufgaben des Finanzausschusses - wie in Borken gehandhabt - auch vom Hauptausschuss wahrgenommen werden können. Daneben gibt es auf Grundsondergesetzlicher Bestimmungen die Verpflichtung zur Einrichtung weiterer Ausschüsse, wie z.B. Schulausschuss und Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (Jugendhilfeausschuss). Daneben kann der Rat weitere Ausschüsse einrichten.

Die Aufgaben und Zuständigkeiten der Ausschüsse sind in der Zuständigkeitsordnung geregelt. Die Ausschüsse entlasten den Rat in begrenztem Umfang bei Entscheidungszuständigkeiten haben im Wesentlichen aber die Funktion, die Entscheidungen des Rates vorzubereiten und Empfehlungen an den Rat auszusprechen.

Über die Besetzung der Ausschüsse entscheidet der Rat. Neben Ratsmitgliedern gehören den Ausschüssen in der Regel auch sachkundige Bürgerinnen und Bürger und sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner an.

In Borken gibt es folgende Ausschüsse:

- Haupt- und Finanzausschuss

- Ausschuss für Planen und Bauen

- Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Digitalisierung

- Ausschuss für Generationen, Soziales, Inklusion und gesellschaftliche Integration
- Ausschuss für Jugend und Familie
- Ausschuss für Kultur, Schule und Sport

- Rechnungsprüfungsausschuss
- Umlegungsausschuss
- Wahlausschuss
- Wahlprüfungsausschuss

Weitere Informationen zum Borkener Stadtrat und zu den Borkener Ausschüssen und sonstigen Gremien und deren Zusammensetzung finden Sie

im Ratsinformationssystem.