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Stadt Borken setzt Änderung im Kinderbildungsgesetz (KiBiz) um - Betroffene Erziehungsberechtige werden in den nächsten Tagen angeschrieben

Alle Mädchen und Jungen können ab dem 1. August 2011 im letzten Jahr vor der Einschulung beitragsfrei den Kindergarten b...

Alle Mädchen und Jungen können ab dem 1. August 2011 im letzten Jahr vor der Einschulung beitragsfrei den Kindergarten besuchen oder die Tagespflege in Anspruch nehmen. Das hat jetzt der nordrhein-westfälische Landtag beschlossen und dafür das Kinderbildungsgesetz (KiBiz) geändert.

Der Fachbereich Jugend und Familie der Stadt Borken wird in den kommenden Tagen die von der Neuregelung betroffenen Erziehungsberechtigen entsprechend informieren. Dies sind rund 350 Eltern, die jeweils ein Kind in einer Kindertageseinrichtung bzw. Kindertagespflege betreuen lassen. Die auf Grund von Einzugsermächtigungen laufenden Lastschriften für die monatliche Beitragszahlung werden von der Stadt automatisch gestoppt; Daueraufträge müssen hingegen von den Kontoinhabern selbst zum 31. Juli 2011 gelöscht werden.

Bei noch weiteren Geschwisterkindern im Kindergarten, in der Kindertagespflege oder in der Offenen Ganztagsgrundschule (Sonderregelung der Stadt Borken) gilt zunächst folgende unter den fünf Jugendämtern im Kreis abgestimmte Vorgehensweise: Das Kind im letzten Jahr vor der Einschulung ist beitragsfrei. In den Sommerferien werden die konkreten Folgewirkungen der landesrechtlichen Beitragsfreiheit auf die kreisweit geltende Regelung zu Geschwisterkindern analysiert und für die politische Beratung in den zuständigen Jugendhilfeausschüssen aufbereitet. Bis zur abschließenden Entscheidung im September und Oktober in den politischen Gremien der Stadt Borken, der Städte Ahaus, Bocholt und Gronau und des Kreise Borken werden für die Geschwisterkinder zunächst Beiträge erhoben, wobei nur das Geschwisterkind mit dem höchsten Beitrag berechnet wird. Alle ggf. weiteren Geschwisterkinder werden ebenfalls beitragsfrei gestellt.

Fragen zur Neuregelung beantworten für seinen Zuständigkeitsbereich der Fachbereich Jugend und Familie der Stadt Borken unter der Telefonnummer 02861/939-289. Anfragen per E-Mail sind zu richten an simone.heselhaus@borken.de.

Kontakt für Presse und Medien:

Stadt Borken
Fachabteilung Kommunikation
und Städtepartnerschaften
- Pressestelle -
Im Piepershagen 17
46325 Borken

Ansprechpartnerin:
Julia Lahann
Leitung der Fachabteilung
Telefon: 02861/939-106
Telefax: 02861/939-253
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